Zentralklinikum - Chronik

  • September 2013Erste Diskussion im Aufsichtsrat der Klinikum Emden gGmbH
  • Oktober 2013Auftrag für Machbarkeitsstudie wird erteilt
  • Mai 2014Erste Gespräche im Sozialministerium
  • Juli 2014Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Stufe I werden vorgestellt
  • Juli 2014Pressetermin der Betriebsräte
  • Juli 2014Pressetermin der Chefärzte
  • 28. Juli 2014Zweite Stufe der Machbarkeitsstudie wird in Auftrag gegeben
  • September 2014Orientierungsantrag für das Zentralklinikum wird gestellt
  • Oktober 2014Ergebnisse eines Standortgutachtens liegen vor
  • Dezember 2014Positives Signal des Krankenhausplanungsausschusses
  • Januar/Februar 2015Weitere Gespräche in Hannover
  • März 2015Absichtsvereinbarung mit Betriebsräten wird geschlossen
  • 12. und 18. März 2015Gründung einer Trägergesellschaft wird beschlossen
  • 8. Mai 2015Projektgesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH wird gegründet
  • 26. Mai 2015Antrag auf Aufnahme in den Krankenhausplan wird gestellt
  • 23. Juni 2015Regionalgespräch zur Krankenhausstruktur in Aurich
  • 8. Juli 2015Krankenhausplanungsausschuss gibt wichtiges Signal
  • 2. September 2015Arbeitskreis „Soziales“ zu Besuch im Klinikum Emden
  • 7. März 2016Land nimmt Projekt offiziell in Krankenhausplan auf – Aufsichtsräte tagen gemeinsam
  • 13. April 2016Claus Eppmann wird zum neuen Sprecher der Geschäftsführung bestellt
  • 24. August 2016Feststellungsbescheid des Landes Niedersachsen rechtskräftig
  • 16. September 2016Dr. Astrid Gesang vervollständigt Geschäftsführung
  • 29. September 2016Konsortialvertrag wird verabschiedet

Das Krankenhausdirektorium (Geschäftsführer Ulrich Pomberg, damaliger Ärztlicher Direktor Dr. Christoph Schöttes und Pflegedirektor Oliver Bungenstock) stellt dem Aufsichtsrat erstmals die Idee eines Zentralkrankenhauses vor. Entwickelt wurde diese primär aufgrund medizinischer Fakten. 

Der sich verschärfende Ärztemangel, der zunehmende demographische Wandel, die zunehmende Spezialisierung der medizinischen Fachdisziplinen und die fortschreitende Verlagerung vom stationären in den ambulanten Bereich mit der Folge der weiteren Schrumpfung kleinerer Fachabteilungen werden in absehbarer Zeit dazu führen, dass die bisher gute und umfassende medizinische Versorgung der Bevölkerung in kleineren Krankenhäusern nicht mehr sichergestellt werden kann. 

Außerdem wird verdeutlicht, dass in den nächsten fünf bis acht Jahren zweistellige Millionenbeträge investiert werden müssten, um notwendige Modernisierungen in Lüftungs- und Klimatechnik und Elektroinstallation vorzunehmen. Darüber hinaus wären bauliche Maßnahmen für Umstrukturierungen und Erweiterungen erforderlich, um die Kapazitäten an den wachsenden Versorgungsbedarf anzupassen. Auch hierfür müssten mehrere dutzend Millionen Euro ausgegeben werden. Nur ein Teil dieser Kosten würde über eine Investitionsförderung durch das Land Niedersachsen finanziert, da Maßnahmen in der vorhandenen Bausubstanz vornehmlich Erhaltungsaufwand darstellen und damit über die laufenden Einnahmen finanziert werden müssten. Diese reichen aber seit langem nicht einmal aus, um die üblichen Betriebsaufwendungen zu decken. Auch wenn das bestehende Krankenhausgebäude komplett modernisiert und erweitert werden würde, blieben die vorhandenen baulich-strukturellen Unzugänglichkeiten erhalten und damit die Gründe für überproportional hohe Vorhalte- und Unterhaltungskosten.

Aufgrund der eindeutigen Problematik und Zukunftsprognose votiert der Aufsichtsrat einstimmig für die zukunftsweisende Idee eines neuen Krankenhauses an zentraler Stelle. Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH und dem Landkreis Aurich als Gesellschafter werden aufgenommen. 

Bei einem gemeinsamen Treffen auf Einladung von Oberbürgermeister Bernd Bornemann und Landrat Harm-Uwe Weber vereinbaren die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung (Fraktionsvorsitzende, Klinik-Geschäftsführer und Betriebsratsvorsitzende), die Machbarkeit einer Zusammenführung der Kliniken in Emden, Aurich und Norden zu prüfen.

Als zentraler Ort zwischen den bisherigen Krankenhausstandorten böte sich Georgsheil in der Gemeinde Südbrookmerland an. Als mögliche Alternative soll die Fusionierung der beiden Krankenhausgesellschaften unter Aufrechterhaltung der drei bisherigen Standorte untersucht werden. Die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Köln/Bremen) erhält den Auftrag zur Ausarbeitung der Machbarkeitsstudie. 

Im niedersächsischen Sozialministerium findet ein Gespräch statt, an dem neben dem zuständigen Staatssekretär, dem für die Krankenhausplanung zuständigen Referatsleiter und einem Vertreter der niedersächsischen Krankenhausgesellschaft die Aufsichtsratsvorsitzenden und die Geschäftsführer des Klinikums Emden und der UEK Aurich/Norden teilnehmen. Die Gesprächspartner aus Hannover zeigen sich grundsätzlich aufgeschlossen für die Konkretisierung eines Zentralkrankenhauses in Ostfriesland. 

Carsten Schäfer (BDO) stellt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Stufe I im Rat der Stadt Emden, im Kreistag Aurich, im Rat der Stadt Aurich und im Rat der Stadt Norden vor.

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Das Ergebnis ist eindeutig: In einer Zentralklinik kann nach Auffassung der Gutachter ein innovatives Medizinkonzept mit neuen Schwerpunkten und Zentren realisiert werden, mit dem das Krankenhaus fit für die Zukunft und attraktiv für Fachkräfte ist. Auch mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit sieht die BDO deutliche Vorteile eines gemeinsamen Neubaus. So seien erhebliche Einsparpotentiale durch die Optimierung des Kerngeschäfts und die Schaffung neuer Strukturen möglich. Eine wesentliche Voraussetzung sei allerdings eine adäquate Förderung durch das Land.

Die Betriebsräte der UEK Aurich/Norden und des Klinikums Emden erklären im Rahmen eines Pressegesprächs, dass sie hinter dem Projekt „Zentralklinik“ stehen. Sie sprechen sich dafür aus, die zweite Stufe der Machbarkeitsstudie einzuleiten, um die Umsetzbarkeit eines Zentralkrankenhauses weiter zu prüfen.

Die Betriebsratsvorsitzenden Gaby Goldenstein (Aurich/Norden) und Dietmar Bretzler (Emden) äußern die feste Überzeugung, dass die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze nur auf dem Wege eines Krankenhausneubaus an zentraler Stelle zwischen den Städten Emden, Aurich und Norden möglich ist. Gemeinsam mit ihrem Berater Helmut Klöpping und dem Gewerkschafter Natale Fontana (Verdi) lautet ihre Botschaft: Niemand findet den Gedanken, das Krankenhaus in der eigenen Stadt zu verlieren, gut. Wenn aber alles so läuft wie bisher, wird das unweigerlich zu einer Privatisierung der Krankenhäuser führen – und damit zu betriebsbedingten Kündigungen und Tarifflucht. Die Betriebsräte signalisieren, dass sie bei der weiteren Entwicklung ein Mitspracherecht einfordern werden. Dass mit der Zentralklinik Arbeitsplätze wegfallen, sehen die Betriebsräte als bitter, aber unausweichlich an. Es bleibe aber genug Zeit für sozialverträgliche Personalanpassungen.

Die Chefärzte des Klinikums und der UEK machen sich ebenfalls im Rahmen eines Pressegesprächs für das Zentralklinikum stark. „Wir sind für dieses Projekt – und zwar ohne Abstriche“ teilen Dr. Christoph Schöttes, Dr. Hendrik Faust, Prof. Dr. Thomas Büttner (alle Klinikum Emden), Dr. Ralph- Dieter Bredtmann und Dr. Egbert Held (beide UEK Aurich/Norden) mit.

Sie betonen die Notwendigkeit des Zentralklinik-Neubaus aus medizinischer Sicht. Die heutigen Krankenhäuser in Emden, Aurich und Norden seien ungeeignet für die Strukturen und Abläufe in der modernen Medizin. Der Trend gehe eindeutig zu größeren Einheiten, in denen spezialisierte Fachkräfte eingesetzt werden. Sie sprechen sich auch dafür aus, frühzeitig „die Kräfte zu bündeln“, um den Patienten in der Region auch künftig eine gute medizinische Versorgung zu bieten. Die Ärzte zeigen Verständnis für die Angst der Menschen, ohne Klinik vor Ort dazustehen. Doch es sei sehr wichtig, zu handeln, bevor es zu spät ist. Bezogen auf die beiden Konzepte in der ersten Stufe der Machbarkeitsstudie formuliert Dr. Schöttes es so: „Was ist wichtiger: Ein gemütlicher Stadtspaziergang zum örtlichen Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung oder die optimale Versorgung in einem Zentralkrankenhaus nach einem Schlaganfall oder Herzinfarkt?“

Der Rat der Stadt Emden und der Kreistag in Aurich sprechen sich dafür aus, die zweite Stufe der Machbarkeitsstufe in Auftrag zu geben.

Während sich der Stadtrat in Emden eindeutig für Georgsheil als Standort ausspricht, lässt der Kreistag die Standortfrage offen und beschließt diesbezüglich die Anfertigung eines separaten, von BDO unabhängigen Gutachtens.

In der Stufe II der Machbarkeitsstudie sollen folgende Punkte erarbeitet werden: Leistungs- und prozessbasiertes Raum- und Funktionsprogramm, Grob-Betriebskonzept, Kostenflächenarten- Ermittlung zur Einschätzung der Kosten, Erstellung eines Businessplans mit allen Entwicklungs- und Umsetzungsschritten für spätere Verhandlungen mit kreditgewährenden Banken. 

Die Geschäftsführer der Klinikum Emden gGmbH und der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH stellen einen gemeinsamen Orientierungsantrag für das neue Zentralklinikum an das Sozialministerium in Hannover. 

Bartels Consulting, Coesfeld stellt die Ergebnisse des vom Landkreis Aurich in Auftrag gegebenen Standortgutachtens für ein Zentralkrankenhaus vor. Das Ergebnis: Georgheil hat laut Gutachter in allen Punkten die Nase vorn.

Er hatte drei Alternativen für den Standort der geplanten Zentralklinik untersucht: Aurich, Georgsheil und die Gemeinde Ihlow. Untersucht wurden neben der Erreichbarkeit auch die Akzeptanz eines Standortes sowie der Wettbewerb mit umliegenden Kliniken.

Der an das Sozialministerium gerichtete Orientierungsantrag wird im Planungsausschuss des Sozialministeriums thematisiert. Er ist ein wichtiges Vorbereitungsgremium für Entscheidungen zur zukünftigen Krankenhausstruktur in Niedersachsen. Es wird – wie erwartet – zwar noch keine
Entscheidung getroffen, aber immerhin wird ein positives Signal gegeben. Die Zusammenlegung der bisherigen drei Krankenhausstandorte wird als gute Option bewertet. Deshalb sollen die Gespräche mit dem Ministerium fortgeführt werden. 


Es finden zwei Termine unter Beteiligung der beiden Krankenhaus-Geschäftsführer und den BDO-Beratern in Hannover statt. Dabei wird unter anderem ein möglicher Zeitplan für die weitere Entscheidungsfindung abgestimmt und eine Übereinkunft zur möglichen Fachabteilungs- und Planbettenstruktur in einem Zentralkrankenhaus erzielt. Im zweiten Quartal 2015 soll von der noch zu gründenden Trägergesellschaft ein Antrag zur Aufnahme des geplanten Zentralklinikums in den Krankenhausplan sowie ein Investitionsförderantrag für den dann anstehenden Krankenhausneubau gestellt werden.

Nach vier Verhandlungsrunden einigen sich der Emder Oberbürgermeister, der Auricher Landrat sowie die beiden Geschäftsführer des Klinikums Emden und der UEK Aurich/Norden mit den Vertretern der Betriebsräte auf eine Absichtsvereinbarung („Letter of Intent“) zur Regelung der arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf die perspektivische Zusammenführung der beiden Krankenhausgesellschaften.

Diese enthält Regelungen für soziale Fragen im Zusammenhang mit der vollständigen Zusammenführung der beiden bisherigen Krankenhausgesellschaften in die neue Krankenhausgesellschaft. Hierzu gehören vor allem die Tarifbindung der Muttergesellschaft und die Aufnahme von Tarifverhandlungen für die Tochtergesellschaften sowie die Mitbestimmung der Betriebsräte in Bezug auf Personalveränderungen. 

Der Rat der Stadt Emden stimmt am 12. März der Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit dem Landkreis Aurich zu. Unternehmensgegenstand der „Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH“ ist die Planung des gemeinsamen Krankenhauses. Auch soll die GmbH die Finanzierung des Vorhabens sicherstellen und Anträge auf Förderung beim Land Niedersachsen stellen. Außerdem stimmt der Rat der Absichtsvereinbarung zu. Am 18. März stimmt auch der Kreistag in Aurich für die Gründung der Trägergesellschaft und den Abschluss der Absichtsvereinbarung.

Am 8. Mai 2015 wird die Projektgesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH als Gemeinschaftsunternehmen des Landkreises Aurich und der Stadt Emden mit jeweils 50 Prozent Gesellschaftsanteilen gegründet. Landrat Harm-Uwe Weber und Oberbürgermeister Bernd Bornemann als Vertreter der Gesellschafter bestellen Ulrich Pomberg zum Geschäftsführer.

Die Projektgesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH i. G. stellt einen Antrag auf Aufnahme des geplanten Zentralklinikums in den Niedersächsischen Krankenhausplan sowie einen Antrag auf Investitionsförderung für den Bau des Zentralklinikums an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.

Am 23. Juni 2015 findet ein Regionalgespräch zur Krankenhausstruktur für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden auf Einladung von Staatssekretär Jörg Röhmann, Landrat Harm-Uwe Weber und Oberbürgermeister Bernd Bornemann statt. Einbezogen werden unter anderem die Landtagsabgeordneten, die Bürgermeister der Krankenhausstandorte, die Vertreter der drei Krankenhäuser und die Betriebsratsvorsitzenden sowie Vertreter der Gesetzlichen Krankenversicherung, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer und der Krankenhausgesellschaft. Auch drei Vertreter des Aktionsbündnisses für den Erhalt der drei Krankenhausstandorte wurden eingeladen.

Sitzung des Planungsausschusses als Beratungsgremium des Sozialministeriums. Dem Planungsausschuss gehören Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Verbände der gesetzlichen Krankenkassen, dem Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft an. Die Anträge der Trägergesellschaft stehen auf der Tagesordnung des Gremiums. Es wird ein wichtiges Signal zur Konkretisierung der Gespräche mit dem Sozialministerium zur Prüfung der Bewilligung von Investitionsfördermitteln zum Bau eines Zentralklinikums abgegeben.

Der Arbeitskreis „Soziales“ der SPD- und Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag besucht im Rahmen einer Klausurtagung das Klinikum Emden. Gesundheitsministerin Cornelia Rundt nahm dabei erneut Stellung zum geplanten gemeinsamen Krankenhaus und wertete das Vorhaben als eine „hochinteressante musterhafte Variante“. Nach ihrer Auffassung sind die finanziellen Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Projekts sehr günstig. So gebe es Planungen für ein Ein- Milliarden-Euro-Programm zur Förderung von Umstrukturierungen im Krankenhausbereich. Das Land Niedersachsen habe Aussicht auf fast 100 Millionen Euro.

Die Aufsichtsräte des Klinikums Emden und der UEK tagen erstmals gemeinsam in Georgsheil. In diesem Rahmen erfolgt die gute Nachricht: Das Land Niedersachsen hat das Projekt in den Krankenhausplan aufgenommen. Das bedeutet: Das Land wird den Bau finanziell unterstützen. Es wird davon ausgegangen, dass mindestens 180 Millionen Euro des 250 Millionen Euro teuren Hauses von Landesseite finanziert werden.

Die Gesellschafterversammlung der Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich‐Emden‐Norden bestellt mit Wirkung zum 1. Mai 2016 Claus Eppmann (56) zum Sprecher der Geschäftsführung der Trägergesellschaft für das geplante gemeinsame Zentralklinikum in Georgsheil.

Klinikum Leer zieht Klage gegen Feststellungsbescheid zurück, der damit rechtskräftig ist.

„Der Feststellungsbescheid ist rechtskräftig. Das ist heute ein guter Tag, der uns weitere Planungssicherheit gibt“, sagt Claus Eppmann, Geschäftsführer der Trägergesellschaft Zentralklinikum. Damit reagiert er auf die Mitteilung von Gesundheitsministerin Cornelia Rundt, dass das Klinikum Leer seine Klage gegen den Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zurückgezogen habe. Er wertet diese Entwicklung als einen Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung der Zentralklinik.

Die Aufsichtsräte, Gesellschafter und der Beirat entscheiden sich für Dr. Astrid Gesang als neue Geschäftsführerin für die UEK sowie das Klinikum Emden. Dr. Gesang teilt sich die Geschäftsführung der drei Häuser mit Claus Eppmann und Ulrich Pomberg. Die Chirurgin, Notfallärztin und Betriebswirtin wird medizinische Geschäftsführerin.

Der Rat der Stadt Emden und der Kreistag des Landkreises Aurich verabschieden mit deutlichen Mehrheiten den Konsortialvertrag, der die Zusammenarbeit der Kliniken bis zur Gründung der Zentralklinik.

Der Konsortialvertrag wird zwischen dem Kreis Aurich, der Stadt Emden, den bestehenden Kliniken und der Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden geschlossen. Er regelt die Zusammenarbeit der Krankenhäuser bis zur Gründung einer Zentralklinik in Georgsheil. Diese soll 2022 eröffnet werden. Der Vertrag kann wieder aufgelöst werden, wenn die notwendigen Zuschüsse des Landes Niedersachsen nicht fließen oder wenn sich die Bürger in einem Bürgerentscheid gegen das Projekt aussprechen.